Hier finden Sie den Verlauf des Mediationsverfahrens Flughafen Wien viemediation.at chronologisch dargestellt. Ausführliche Informationen und Dokumente (Protokolle etc.) finden Sie als Anlagen.
Häufig verwendete Abkürzungen: BP = Beschlussprotokoll, PK = Pressekonferenz, SP = Sitzungsprotokoll  | DATUM: | 04.10.2003 | | | | BETREFF: | 2. Klausur |
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
| Am 4. Oktober 2003 fand die zweite Klausurtagung innerhalb des Mediationsverfahrens statt. 33 Parteien, vertreten durch mehr als 50 Personen, haben an dieser Klausur (teilweise als ZuhörerInnen) teilgenommen.
Ziel dieser Klausur war es, Perspektiven für eine zukünftige Nachtflugregelung zu entwickeln sowie hinsichtlich der Systementscheidung einen Schritt weiter zu kommen, d.h. nach Möglichkeit festzulegen, dass vorläufig nur ein weiteres Szenario vertieft behandelt und über die entsprechenden Rahmenbedingungen verhandelt wird.
Eingangs der Klausur wurde die Frage thematisiert, ob es eine grundsätzliche Bereitschaft von Flughafen Wien AG und Austrian gibt, auch über die derzeit bestehenden Nachtflugregelungen hinaus, über weitergehende Nachtflugregelungen, auch im bestehenden 2-Pisten-System, zu verhandeln. Flughafen Wien AG und Austrian haben diesbezüglich ihre ausdrückliche Bereitschaft erklärt, allerdings unter der Bedingung, dass auch hinsichtlich der Kapazitätsinteressen der Aviation-Group eine Einigung erzielt wird. Es wurde deshalb beschlossen, eine Arbeitsgruppe ?Nachtflug? einzurichten, die beauftragt wird, konkrete Lösungsvorschläge für Nachtflugregelungen im bestehenden 2-Pisten-System, aber auch hinsichtlich eines 3-Pisten-Systems (vorerst Variante Parallelpiste 11/29 im Abstand von 2220m) auszuarbeiten.
Der zweite Schwerpunkt der Klausur war die Szenariendiskussion. Alle vier Szenarien, die in den Klausurunterlagen vereinbarungsgemäß aufgearbeitet worden waren, wurden in zwei Arbeitsgruppen mit allen Pro- und Contraargumenten durchgearbeitet. Schließlich haben sich die Parteien darauf geeinigt, dass das Szenario ?Bratislava? sowie das Szenario ?2-Pisten-System? im Rahmen dieses Mediationsverfahrens nicht weiter behandelt werden. Seitens der Flughafen Wien AG wurde ausdrücklich erklärt, dass der Abschluss eines Mediationsvertrages, welcher nicht die Einigung darüber inkludiert, welche 3. Pisten-Variante im UVP-Verfahren eingereicht wird, unter keinen Umständen möglich ist.
Es wurde beschlossen, dass vorerst die Variante Parallelpiste 11/29 im Abstand von 2220m vertieft untersucht wird bzw. die Parteien ersucht werden, Vorschläge für eine Systemoptimierung und entsprechende Begleitmaßnahmen bis zur nächsten Sitzung der Prozesssteuerungsgruppe vorzulegen. Über diese Optionen und Forderungen hinsichtlich dieser Variante soll zwischen den Parteien verhandelt werden.
Konsens bestand, dass dies keine Zustimmung zum Bau einer 3. Piste bzw. zu dieser Variante für ein 3-Pisten-System ist, sondern lediglich eine prozessuale Entscheidung darstellt.
In den nächsten Wochen werden sich deshalb die Verhandlungen auf die Themen Umweltfonds, Nachtflug und 3-Pisten-System mit der Variante Parallelpiste 11/29 im Abstand von 2220m konzentrieren.
Rudolf Edelmann, Vertreter der BI Enzersdorf/Margarethen, konnte sich dieser Vorgangsweise nicht anschließen, da seiner Ansicht nach jede Parallelpiste zu der Piste 11/29 für die KG Enzersdorf verglichen mit dem bestehenden 2-Pisten-System eine Verschlechterung darstellen würde. | | << zurück |
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