Hier finden Sie den Verlauf des Mediationsverfahrens Flughafen Wien viemediation.at chronologisch dargestellt. Ausführliche Informationen und Dokumente (Protokolle etc.) finden Sie als Anlagen.

Häufig verwendete Abkürzungen: BP = Beschlussprotokoll, PK = Pressekonferenz, SP = Sitzungsprotokoll

DATUM: 17.02.2005   BETREFF: 44. Sitzung PSG anlagen: NR. BETREFF 01 SP 44. Sitzung PSG OEFFNEN > DOWNLOAD > AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG In dieser Sitzung wurde über die weitere Arbeit in den Arbeitsgruppen berichtet. Prader berichtet von mehreren Treffen der Bürgermeister der Nachbarschaftsgemeinden. Diese haben sich auf den internen Verteilungsschlüssel betreffend den Umweltfonds geeinigt. Somit besteht betreffend Umweltfonds - immer vorbehaltlich des Abschlusses des Mediationsvertrages - in allen Fragen Konsens zwischen den Gemeinden, Bürgerinitiativen. RA Vana wurde deshalb beauftragt, den Entwurf für die Statuten des Fonds zu erstellen, sowie einen Entwurf für den Vertrag zwischen Fonds und FWAG auszuarbeiten. In den vergangenen Wochen wurde in diversen Medien immer wieder publiziert, dass die Bürgerinitiativen mit dem Mediationsverfahren äußerst unzufrieden wären, im Verfahren nicht ernst genommen werden bzw. das Mediationsverfahren durch die Bürgerinitiativen insgesamt abgelehnt werde. Dies wurde von Einzelpersonen gegenüber Volksanwaltschaft, PolitikerInnen und Medien behauptet. Deshalb haben die im Mediationsverfahren vertretenen Bürgerinitiativen die Behandlung dieses Themas in der PSG beantragt. Diese Thematik wurde in der PSG ausführlich diskutiert und es wurde einstimmig beschlossen, dass eine gemeinsame Erklärung aller am Mediationsverfahren bzw. am Evaluierungsprozess beteiligten Bürgerinitiativen und Mitglieder der PSG verfasst und veröffentlicht werden soll. Sommerbauer (Austro-Control), Pongratz (FWAG) und Höllrigl (Obmann Plattform gg. die 3. Piste), wurden beauftragt, einen Entwurf zu erstellen. Zentrales Thema in dieser Sitzung war die ?Vertragsstruktur? bei Abschluss des Mediationsvertrages. Es besteht Konsens, dass eine Vielzahl von Verträgen erforderlich sein wird. Einstimmig wurde das von RA Vana, dem Mediationsteam und Prader erarbeitete Konzept (siehe Beilage zum Protokoll) genehmigt. Damit ist auf formaler Ebene klar, welche Verträge, Dokumente bzw. Statuten bis zur abschließenden Sitzung des Mediationsforums am 22. Juni 2005 unterschriftsfertig ausgearbeitet werden müssen. << zurück