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Hier finden Sie den Verlauf des Mediationsverfahrens Flughafen Wien viemediation.at chronologisch dargestellt. Ausführliche Informationen und Dokumente (Protokolle etc.) finden Sie als Anlagen.

Häufig verwendete Abkürzungen: BP = Beschlussprotokoll, PK = Pressekonferenz, SP = Sitzungsprotokoll

 

DATUM:12.03.2005
 
BETREFF:Klausur 'Nachtflug'


anlagen:

NR.BETREFF


AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG

Seit Beginn des Verfahrens war klar, dass eine allfällige Einigung über eine 3. Piste in untrennbarem Zusammenhang mit einer entsprechenden Nachtflugregelung steht. In zahllosen Arbeitsgruppensitzungen wurde das Thema ?Nachtflug? immer wieder behandelt. Allen Beteiligten war vor dieser Klausur klar, dass alle Fakten und Informationen auf dem Tisch liegen und nunmehr in dieser letzten entscheidenden Frage eine Einigung erzielt werden muss. Denn andernfalls kann nicht davon ausgegangen werden, dass es im Mediationsverfahren eine Einigung auf breiter Basis geben wird. An dieser Klausur haben erstmals im gesamten Mediationsverfahren Vertreter des Vorstandes von Austrian Airlines teilgenommen. Ausgangssituation dieser Klausur war ein Vorschlag für eine Nachtflugregelung, die sich in den Unterlagen der 12. Sitzung des Mediationsforums Mitte 2004 (?Arbeitsergebnisse?) findet. Diese Regelung wurde seinerzeit von den Bürgerinitiativen, Grünen u. Bürgermeistern als zu wenig weitgehend, durch die Vertreter von Austrian Airlines als zu weit gehend abgelehnt. Zu Beginn der Klausur wurden die bisherigen Ergebnisse des Mediationsverfahrens von allen Seiten gewürdigt und dem allgemeinen Wunsch Ausdruck verliehen, dass es auch in der letzten großen offenen Frage, der Nachtflugregelung, eine Einigung geben möge. Der inhaltliche Verlauf der Verhandlungen in der Klausur wurde durch die Eingangspositionierung von Austrian Airlines determiniert. Seitens Austrian Airlines wurde die Position vertreten, dass außer in der Zeit zwischen 1:00 und 4:00 keine zusätzlichen Nachtflugbeschränkungen, die über die Teilvertragsregelungen hinausgehen, akzeptiert werden können. Insbesondere wurde eine Deckelung der Anzahl der Nachtflugbewegungen zwischen 22:00 und 6:00 kategorisch abgelehnt. Seitens der Länder, Bürgermeister und Bürgerinitiativen wurde diese Position heftig kritisiert und als unakzeptabel zurückgewiesen. Im Zuge der Klausur wurde dann intensiv verhandelt und letztlich ein Teilergebnis erzielt, welches von den Bürgerinitiativen aber als in keiner Weise akzeptabel abgelehnt wurde. Diese Lösung würde im Wesentlichen beinhalten, dass die Vereinbarungen im Teilvertrag, betreffend den Nachtflug, vollinhaltlich aufrecht bleiben, die 3. Piste zwischen 22:30 u. 6:00 nicht benützt wird (in der Zeit zwischen 22:00 u. 22:30 lediglich für Starts bei Westwind bzw. für Landungen bei Südostwind). Des Weiteren enthält die diskutierte Regelung eine Deckelung der Flugbewegungen zwischen 23:00 und 5:30 sowie eine ?überflugsfreie Zeit? zwischen 24:00 und 4:45. Dies würde bedeuten, dass in dieser Zeit keine planmäßigen Flüge stattfinden, Flugzeuge aber landen und starten dürfen, wenn sie verspätet bzw. verfrüht ankommen. Darüber hinaus wären Ausnahmen auch in Einzelfällen zulässig (z.B. Ambulanzflüge, Notfälle etc.). Somit wurden in dieser Klausur einerseits Ergebnisse erzielt, die bemerkenswert sind, wobei besonders hervorzuheben ist, dass sich die Flughafen Wien AG mit einer gänzlich überflugsfreien Zeit einverstanden erklärt hat, was bis zu diesem Zeitpunkt nicht zu erwarten war. Andererseits ist festzuhalten, dass die Bürgerinitiativen diesem Lösungsvorschlag nicht zustimmten. Sie hatten zu Beginn des Verfahrens zwischen 22:00 u. 6:00 ein völliges Nachtflugverbot gefordert, zuletzt aber Zugeständnisse dahingehend gemacht, dass die Anzahl der Nachtflugbewegungen zumindest auf dem Stand 2004 eingefroren wird, aber dass zwischen 24:00 u. 6:00 keine planmäßigen Flüge stattfinden dürfen. Ausnahmen sollten aber zulässig sein (Verfrühungen, Verspätungen, Ambulanzflüge, Notfälle etc.). In dieser Klausur gelang es jedenfalls nicht, einen Ausgleich bzw. Kompromiss zwischen den wirtschaftlichen Interessen der AUA und den Interessen der Bürgerinitiativen (Lebensqualität, Nachtruhe) zu erzielen.
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